Tagged Gesetze

Wer Waffen mit sich führt, muss sich ausweisen können und seine Erlaubnis zeigen. Ein Auszug des Waffengesetzes (WaffG) § 38 Ausweispflichten Wer eine Waffe führt, muss 1. seinen Personalausweis oder...

Vieles im Zusammenhang mit Waffen ist strafbar oder kann zumindest ein Bußgeld nach sich ziehen. Der Abdruck des Gesetzestextes führt hier zu keinem besseren Verständnis, denn es wimmelt nur so von...

Wenn Jugendliche erlaubnispflichtige oder verbotene Waffen nun loswerden wollen und sie Sozialarbeiter*innen geben, haben die ein Problem: Allein die Entgegennahme ist unter Umständen schon strafbar. Hier...

Die Hürden, einen Waffenschein zu bekommen, sind recht hoch.... ...gerade die erforderliche Zuverlässigkeit wird häufig bezweifelt. Zum besseren Verständnis: Der Gesetzestext des Waffengesetzes...

Ist Kiffen strafbar? Was ist eine geringe Menge zum Eigenverbrauch? Ist Kiffen nach dem Gesetz verboten? Der bloße Konsum – also das „Kiffen“ an sich - verstößt nicht gegen ein Gesetz. Wird demnach...

Einstellung des Verfahrens, wenn nur eine geringe Menge aufgefunden wird Das Mitsichführen von Cannabis ist strafbar, nach wie vor. Doch infolge eines Urteiles des Bundesverfassungsgerichtes, sind die...

§ 24 a StVG und die Fahrerlaubnisverordnung - psychologisch-medizinische Gutachten Zum besseren Verständnis: Geseztestext § 24a Strassenverkehrsgesetz (StVG, Fassung 28.11.2014) (1)...

Hier finden Sie eine Darstellung der wesentlichen Mengen-Grenzwerte für den Konsum von Alkohol und anderen Rauschmittel im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr. Folgende wesentlichen Punkte lassen sich...

Vorab: das Kinder- und Jugendhilfegesetz wurde in das 8. Sozialgesetzbuch (SGB VIII) überführt und wurde zum Kern des SGB VIII. Im Folgenden wird nur noch das SGB VIII genannt. Für Eilige: Kurzfassung -...

Übersicht: 1. Sachverhalt 2. Fragen und Probleme 3. Rechtliche Erläuterung 3.1. Zuständigkeiten Sozial- und Jugendamt,§ 97 SGB XII und § 85 SGB VIII 3.2. Grundsätze für Anträge im...